Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Veranstaltungen des Bildungsangebotes „Akademie-der-Denker“
des Unternehmens „Akademie für freie Wissenschaften UG (haftungsbeschränkt)“

I. Gegenstand und Geltungsbereich

I.1. Gegenstand

Das Unternehmen „Akademie für freie Wissenschaften UG (haftungsbeschränkt), HRB 10725, Sitz: Ingolstadt, (im Folgenden Akademie genannt) stellt unter anderem ein Bildungsangebot „Akademie-der-Denker“ (im Folgenden Bildungsangebot genannt) für Studentinnen und Studenten (im Folgenden der Einfachheit halber Student bzw. Studenten genannt) zur Verfügung. Dieses wird über die von der Akademie betriebenen Internetadresse/Domain www.die-akademie-der-denker.de (im Folgenden Webseite genannt) angeboten.

I.2. Geltungsbereich

1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Teilnahme an Veranstaltungen des Bildungsangebotes.
2. Zu diesen Veranstaltungen gehören regelmäßig oder einzeln stattfindende online- sowie Präsenz- Vorlesungen gemäß Semesterplan im Zeitraum eines angegebenen Semesters.
3. Diese Veranstaltungen sind in einem „Auditorium Generale“ verfügbar und werden in der Regel wöchentlich angepasst.
4. Ein Anspruch, dass alle Veranstaltungen statt finden, besteht nicht.
5. Der Vertrag ist grundsätzlich auf ein Semester beschränkt und läuft über den im Semesterplan angegebenen Semesterzeitraum.
6. Der Semesterzeitraum orientiert sich wie folgt an den üblichen Zeiträumen deutscher Universitäten:
   1. Für ein Sommersemester: Ende April bis Mitte Juli, mit 2-wöchiger Unterbrechung.
   2. Für ein Wintersemester: Ende Oktober bis Anfang Februar, mit 3-wöchiger Unterbrechung.
   3. Die genauen Semesterzeiträume sowie die Bewerbungsfristen werden auf der Webseite vor Beginn des jeweiligen Semesters angegeben. Sie gelten nur für das angegebene Semester.
7. Die Teilnahme am „Studium Generale“ gilt nur für ein Semester. Der Vertrag endet zum Semesterende automatisch.
8. Für den Vertrag über die Nutzung der erforderlichen Plattformen ist kein gesonderter Vertrag vorgesehen. Der Inhalt des zwischen dem Studenten und der Akademie geschlossenen Vertrages ergibt sich aus diesen AGB im Rahmen der Anmeldung für ein kostenpflichtiges „Studium Generale“.

II. Vertragsabschluss, -partner und Datenschutz

1. Der Student muss eine natürliche Person sein, die das Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder gewerblicher noch selbständiger beruflicher Tätigkeit zugerechnet werden können.
2. Der Student stellt innerhalb der angegebenen Bewerbungsfrist einen Antrag auf Zulassung (im Folgenden Bewerbung genannt) im Online-System auf der Webseite. Die Akademie entscheidet über Annahme (im Folgenden Immatrikulation genannt) bzw. Ablehnung des Antrages. Es besteht kein Anspruch Immatrikulation.
3. Der Vertrag kommt durch die Immatrikulation, sprich durch Annahme des Antrags des Studenten durch die Akademie zustande. Vertragspartner sind der Student und die Akademie.
4. Jegliche für die Bewerbung erforderlichen Angaben sind durch den Student eigenständig, vollständig und wahrheitsgemäss anzugeben.
5. Das selbst ausgewählte und verwendete Passwort des Studenten ist eigenverantwortlich aufzubewahren und geheim zu halten. Diese Verantwortung liegt ausschließlich beim Studenten. Das Benutzerkonto darf ausschließlich von ihm selbst verwendet werden. Jegliche unbefugte Nutzung, sowie jeder dahingehende Verdacht ist der Akademie unverzüglich mitzuteilen.
6. Die Akademie haftet mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns für seine Verpflichtungen aus dem Vertrag. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn die Akademie Pflichtverletzung zu vertreten hat, und sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahr- lässigen Pflichtverletzung der Akademie beruhen. Einer Pflichtverletzung der Akademie steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich.
7. Sollten Störungen oder Mängel an den Leistungen der Akademie auftreten, wird das die Akademie bei Kenntnis oder auf unverzügliche Rüge des Studenten bemüht sein, für Abhilfe zu sorgen.
8. Die Akademie ist berechtigt, die im Rahmen der Bewerbung angegebenen Daten nach Maßgabe der Bestimmungen zum Datenschutz zu speichern und zu verarbeiten.

III. Leistungen, Preise, Zahlungen, sowie Rechte und Pflichten der Akademie

1. Die Akademie ist verpflichtet, im Semesterzeitraum (siehe oben), regelmäßig oder einzeln stattfindende online-Vorlesungen bzw. Präsenz-Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen.
2. Die Akademie ist nicht verpflichtet, den zu Beginn des Semesters vorgestellten Semesterplans einzuhalten.
3. Es gelten die auf der Webseite zu Beginn des Semesters angegebenen Semestergebühren (im Folgenden Gebühr bzw. Gebühren genannt). Eine Preiserhöhung während des Semesters durch die Akademie ist ausgeschlossen.
4. Die Akademie ist verpflichtet, bei totalem Ausfall des Semesters die bezahlten Gebühren ohne Zinsen zurückzuerstatten. Dies gilt nicht, wenn die Akademie den Ausfall nicht zu verschulden hat, z.B. bei höherer Gewalt oder Sabotage.
5. Die vereinbarten Preise verstehen sich zuzüglich der gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eventuelle Veränderungen der Steuern werden entsprechend umgelegt.
6. Die Gebühr wird jedes Semester vor dem Semesterstart neu festgelegt.
7. Individuelle Preisabsprachen außerhalb der Gebühr bewirken keine Vertragsänderung. Die Akademie behält sich vor, förderungswürdige Studenten mit reduzierter Gebühr zu sponsoren. Ein Rechtsanspruch – auch für andere Studenten – entsteht daraus nicht.
8. Rechnungen der Akademie ohne Fälligkeitsdatum sind binnen 14 Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Die Akademie bietet als Zahlungsart die Banküberweisung an.
9. Die Akademie ist berechtigt, aufgelaufene Forderungen jederzeit fällig zu stellen und unverzügliche Zahlung zu verlangen. Bei Zahlungsverzug ist die Akademie berechtigt, 5% über dem Basiszinssatz zu verlangen.
10. Die Studenten erhalten auf Wunsch eine Immatrikulationsbescheinigung sowie nach erfolgreichem Abschluss des Semesters eine Teilnahmebestätigung.
11. Mit Ausstellung einer Immatrikulationsbescheinigung kann nicht garantiert werden, dass diese bei Behörden, Krankenkassen, Ämtern etc. anerkannt werden. Ein Rechtsanspruch hierzu von Seiten des Studenten entsteht hieraus nicht. Ein Anspruch auf einen Titel ist gleichwohl nicht gegeben.
12. Für den Ausfall von Vorlesungen oder sonstigen Lehrveranstaltungen kann die Akademie keine Haftung übernehmen. Es besteht kein Anspruch des Studenten auf Ersatz.
13. Störungen an der von der Akademie zur Verfügung gestellten technischen oder sonstigen Einrichtungen werden nach Möglichkeit sofort beseitigt. Zahlungen können nicht zurückbehalten oder gemindert werden, soweit die Akademie diese Störungen nicht zu vertreten hat. Dies gilt sowohl für die Durchführung von online-Veranstaltungen als auch für Veranstaltungen in Präsenz.
14. Die Veranstaltungen werden in Absprache und nach Genehmigung der Dozenten ggfs. aufgezeichnet und den Studenten auf Wunsch zur Nacharbeit zur Verfügung gestellt. Ein Anspruch auf Aufzeichnungen und Zurverfügungstellung besteht allerdings nicht.
15. Die Lehrinhalte und sämtliche zur Verfügung gestellte Lehrmaterialen und Unterlagen sind geistiges Eigentum der Akademie bzw. der Dozenten und dürfen nicht übertragen, abgetreten oder weitergegeben werden. Auch Logos, Bilder, Grafiken sowie Textinhalte der Akademie dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.
16. Die Vorlesungen, Seminare und Gastvorträge dürfen nicht aufgenommen, dupliziert, kopiert oder in sonstiger Form geteilt oder unbefugten zugänglich gemacht werden. Das gleiche gilt für Lehrmaterialen (Manuskripte etc.) die weder vervielfältigt noch an Dritte übertragen werden dürfen.
17. Die unbefugte Übertragung, Vervielfältigung oder Nutzung der Inhalte begründet eine Urheberrechtsverletzung, und/oder eventuell andere Rechtsverletzungen und kann folglich zivil- oder strafrechtlich sanktioniert werden.
18. Für eine erfolgreiche Teilnahme an den online-Veranstaltungen wird ein eigener Zoom Account benötigt, der grundsätzlich kostenlos via zoom.us beziehbar ist. Die Akademie ist nicht verpflichtet, den Zugang des Studenten zu den Vorlesungen sicher zu stellen. Der Student muss dafür eigenständig Sorge tragen.

IV. Rücktritt des Studenten (Widerrufsrecht) und Nichtinanspruchnahme der Leistungen. Rücktrittsrecht seitens der Akademie

1. Ein Rücktritt des Studenten von dem mit der Akademie geschlossenen Vertrag bedarf der schriftlichen Zustimmung der Akademie. Erfolgt diese nicht, so ist in jedem Fall die vereinbarte Gebühr aus dem Vertrag fällig.
   1. Dies gilt auch dann, wenn die Leistungen der Akademie nicht in Anspruch genommen wird.
   2. Dies gilt nicht bei Verletzung der Verpflichtung der Akademie zu Rücksichtnahme auf Rechte, Rechtsgüter und Interessen des Studenten, wenn diesem dadurch ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist.
2. Der Widerruf hat schriftlich an [email protected] zu erfolgen und muss mindestens die folgenden Inhalte enthalten:
   – Erklärung: Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen folgenden Vertrag:
   – Semester: ____________________
   – Antrag auf Aufnahme am: ___________________
   – Bescheid zur Immatrikulation erhalten am: ___________________
   – Vorname, Name: ___________________ ____________________
   – Anschrift: ___________________
   – Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier)
   – Ort, Datum: ___________________ ____________________
3. Tritt der Student vor dem Semesterstart vom Vertrag zurück, so verrechnet die Akademie dem Studenten folgende anteilige Entschädigungssätze:
   • Mehr als 14 Tage vor der ersten Veranstaltung des bevorstehenden Semesters: 100% Erstattung von der bezahlten Gebühr.
   • 14 Tage bis 0 Tage vor der ersten Veranstaltung des bevorstehenden Semesters: 25% Erstattung von der bezahlten Gebühr.
   • Ab dem Tag der ersten Veranstaltung des bevorstehenden Semesters: 0% Erstattung von der bezahlten Gebühr.
4. Bei berechtigtem Rücktritt seitens der Akademie entsteht kein Anspruch des Studenten auf Schadensersatz.
5. Die Akademie ist berechtig, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag zurückzutreten, beispielsweise falls
   a) höhere Gewalt oder andere von der Akademie nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrags unmöglich machen;
   b) Veranstaltungen unter irreführender oder falscher Angabe wesentlicher Tatsachen des Studenten gebucht werden;
   c) Veranstaltungen nachhaltig durch Dritte gestört werden;
   d) Die Akademie begründeten Anlass zu der Annahme hat, dass der Student den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen der Akademie in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne dass dies dem Herrschafts- bzw. Organisationsbereich der Akademie zuzurechnen ist.

V. Haftung für Schäden seitens des Studenten

1. Vom Studenten verursachte Schäden sind von selbigen zu erstatten.
2. Die Akademie kann vom Studenten die Stellung angemessener Sicherheiten (z.B. Versicherungen, Kautionen, Bürgschaften) verlangen.

VI. Änderung der AGB und außergerichtliche Streitschlichtung

1. Die Akademie behält sich das Recht vor, die AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, sofern dies unter Berücksichtigung der Interessen der Akademie für den Studenten zumutbar ist.
2. AGB-Änderungen werden dem Studenten spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt, insofern keine ausdrückliche Einwilligung vom Studenten eingeholt wird. Dafür werden die neuen AGB an die angegebene Mail-Adresse des Studenten versandt, inklusive dem Hinweis auf Möglichkeit und Frist eines Widerspruches sowie Hinweis auf die Folgen des Unterlassens eines Widerspruches.
3. Falls der Student den neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt dieser Mitteilung widerspricht, gelten die neuen AGB als von ihm angenommen. Wenn er ihnen hingegen rechtzeitig widerspricht, wird die Vertragsbeziehung nach den bisher gültigen AGB fortgesetzt; allerdings kann die Akademie in diesem Fall beschließen, das kostenpflichtige Abonnement des Studenten mit Wirkung zum nächstmöglichen ordentlichen Kündigungsdatum zu beenden.
4. Zur außergerichtlichen Streitschlichtung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Plattform zur Online-Streitbeilegung („OS-Plattform“) eingerichtet, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr erreicht werden kann. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Verträgen erwachsen. Gemäß § 36 VSBG weisen wir darauf hin, dass wir zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit sind.

VII. Schlussbestimmungen

1. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags, der Antragsannahme oder dieser Geschäftsbedingungen für Veranstaltungen haben schriftlich zu erfolgen. Einseitige Änderungen oder Ergänzungen durch den Studenten sind unwirksam.
2. Erfüllungs- und Zahlungsort ist der Sitz der Akademie.
3. Der in den Vorlesungsräumen (v.a. in Präsenz) ausliegenden Hausordnung ist zusätzlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen Folge zu leisten.
4. Ausschließlicher Gerichtsstand – auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten – ist im kaufmännischen Verkehr der Sitz der Akademie. Sofern ein Vertragspartner die Voraussetzung des § 38 Absatz 2 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand der Sitz des der Akademie.
5. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts und des Kollisionsrechts ist ausgeschlossen. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.
6. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften.
7. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.